Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der fun.music IT GmbH

Stand 30.03.2018

1. Geltungsbereich und allgemeine Bestimmungen
   1. Die fun.music IT GmbH (nachfolgend „fun.music IT GmbH“, „wir“ oder „uns“ genannt) ist ein Softwareunternehmen und bietet Softwarelösungen im Musikbereich sowohl auf der Website www.tonestro.com als auch auf Applikationsbasis (nachfolgend „ tonestro“ genannt) an. „ tonestro“ ist ein Dienst, der es seinen Mitgliedern ermöglicht, selbst gespielte Musikstücke analysieren und bewerten zu lassen.
   2. Für das Vertragsverhältnis zwischen fun.music IT GmbHund dem Vertragspartner gelten ausschließlich diese AGB sowie die Nutzungsbedingungen und die Einwilligungs- und Datenschutzerklärung der fun.music IT GmbH, soweit im Einzelnen nichts anderes vereinbart ist.
   3. Mit der Anmeldung / Registrierung über „ tonestro“ erklärt sich der Vertragspartner mit den gegenständlichen AGB einverstanden.
   4. „ tonestro“ ist ausdrücklich für die private Nutzung von natürlichen Personen gedacht. Die nicht private Nutzung ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der fun.music IT GmbH ausdrücklich untersagt und führt zur sofortigen Sperre des Kundenkontos.
   5. Der Vertragspartner muss für die Anmeldung / Registrierung bei „ tonestro“ mindestens das 14. Lebensjahr vollendet haben.

2. Vertragsschluss, Registrierung und Kündigung
   1. Für die Nutzung von „ tonestro“ ist ein Kundenkonto erforderlich. Der Vertragspartner muss sich hierfür unter Angabe seiner persönlichen Daten auf der Website tonestro.com oder über die „ tonestro“ App registrieren. Allfällige Änderungen sind uns unverzüglich mitzuteilen.
   2. Wir sind berechtigt die Personalien des Vertragspartners beispielsweise durch Anforderung eines geeigneten amtlichen Lichtbildausweises zu prüfen und nicht teilnahmeberechtigte Personen gegebenenfalls zu löschen.
   3. Der Vertragspartner ist verpflichtet seine Zugangsdaten gegenüber unbefugten Dritten geheim zu halten. Insbesondere sind Benutzername und Kennwort so aufzubewahren, dass der Zugriff auf diese Daten durch unbefugte Dritte unmöglich ist. Gelangt der Vertragspartner Kenntnis davon, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten bekannt sind, so hat er unverzüglich sein Passwort zu ändern und uns über diesen Umstand zu informieren.
   4. Der Vertragspartner ist verpflichtet „ tonestro“ nicht missbräuchlich oder betrügerisch zu nutzen, insbesondere keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte zu setzen, beschaffen, übermitteln oder zu vertreiben. Ferner darf „ tonestro“ nicht in einer Weise verwendet werden, die geeignet ist, „ tonestro“ oder den Zugang dazu zu unterbrechen, zu beschädigen oder in sonst irgendeiner Weise zu beeinträchtigen.
   5. Wir sind befugt das Kundenkonto und den Zugriff auf „ tonestro“ vorrübergehend oder dauerhaft zu sperren; dies insbesondere für den Fall der rechtswidrigen Nutzung und / oder wenn die Nutzung gegen die vertragliche Vereinbarung verstößt. Die Sperre ist soweit technisch möglich und zumutbar, auf die vermeintlich rechtsverletzenden Inhalte zu beschränken. Der Vertragspartner ist über die Sperre unter Angabe von Gründen unverzüglich zu informieren und aufzufordern, die vermeintlich rechtswidrigen Inhalte zu entfernen oder deren Rechtmäßigkeit darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen.
   6. Der Vertragspartner kann sein allfälliges „ tonestro“-Abo jederzeit via Kundenkonto zum Letzten eines jeden Monats kündigen. Bis zum Ablauf des monatlichen Abrechnungszeitraums steht „ tonestro“ uneingeschränkt zur Verfügung. Danach wird das Kundenkonto samt sämtlicher Inhalte gelöscht. Es werden keine Rückerstattungen und / oder Gutschriften für nicht vollständig genutzte Monate bzw. erworbene Musikstücke erstattet.

3. Preise und Zahlungsmodalität
   1. Die angegeben Preise verstehen sich in EURO. Die Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Allfällige Urheberrechtsabgaben sind bereits in den angegebenen Preisen enthalten, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
   2. Wir behalten uns das Recht vor, für verschiedene Angebotsvarianten und/oder Leistungen unterschiedliche Entgeltmodelle zu verwenden. Die jeweils gültigen und exakten Entgelte und Konditionen werden in einer eigenen Preisliste angegeben.
   3. Das angefallene Entgelt ist sofort und in voller Höhe fällig. Der Betrag wird in voller Höhe über das in der Registrierung gewählte Bezahlverfahren eingezogen.

4. Schadenersatz und Haftung
   1. Sofern wir für einen Schaden einzustehen haben, haften wir nur für Vorsatz und krass grobe Fahrlässigkeit.
   2. Wir haften nicht für mittelbare oder indirekte Schäden oder entgangenen Gewinn und unsere Haftung ist der Höhe nach mit dem konkreten Vertragsentgelt beschränkt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
   3. Wir übernehmen keine Haftung für Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und den Inhalt der zur Verfügung gestellten Informationen. Eine Haftung für Nachteile aus der nicht permanenten Verfügbarkeit der App / von „ tonestro“ ist ausgeschlossen. Wir haften nicht für Datenverluste aufgrund von unzureichenden Datensicherheitsmaßnahmen durch den Vertragspartner.
   4. Die Beweislastumkehr nach § 1298 ABGB ist ausgeschlossen.
   5. Ein Schadenersatzanspruch gegen uns kann nur innerhalb von sechs Monaten nach dem der oder die Anspruchsberechtigte vom Schaden Kenntnis erlangt hat, spätestens aber innerhalb von drei Jahren nach dem anspruchsbegründenden Ereignis gerichtlich geltend gemacht werden.
   6. Ist der Vertragspartner Verbraucher, so leisten wir nach den zwingenden gesetzlichen Vorgaben Schadenersatz.
   7. Das Recht zur Vertragsanfechtung wegen Verkürzung über die Hälfte gem. § 934 ABGB (laesio enormis) ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn der Vertragspartner Verbraucher ist.

5. Urheberrecht
   1. Die vom Vertragspartner über „ tonestro“ erworbener Musikstücke sind urheberrechtlich geschützt. Die fun.music IT GmbH verschafft dem Vertragspartner an derartigen Musikstücken keine Eigentumsrechte. Dem Vertragspartner wird das einfache, nicht exklusive und nicht übertragbare Recht eingeräumt, das erworbene Musikstück zum ausschließlich privaten Gebrauch gemäß den geltenden urheberrechtlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes, zu nutzen.
   2. Abgesehen von den unter 5.1. eingeräumten Rechten werden dem Vertragspartner keine Rechte, Ansprüche oder Titel übertragen. Es ist jedenfalls nicht gestattet die Musikstücke in welcher Weise auch immer zu verändern, sie für Dritte zu kopieren bzw. generell zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen oder für nicht private Zwecke zu nutzen.
   3. Wir behalten uns das Recht vor, die Nutzung von Musikstücken vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder gänzlich einzustellen. Zudem sind wir berechtigt, einzelne Musiktücke aus dem Profil des Vertragspartners zu löschen, sofern hierfür ein wichtiger Grund vorliegt, wobei darunter jedenfalls Rechtsunsicherheiten über etwaige Rechtsverletzungen umfasst sind.
   4. Sofern vom Vertragspartner eigene Musikstücke auf „ tonestro“ hochgeladen werden, so garantiert der Vertragspartner dafür, dass dadurch keine Urheberrechte oder sonstige gewerbliche Schutzrechte Dritter verletzt werden. Sollten wir wegen der Verletzung solcher Rechte von Dritten in Anspruch genommen werden, hält uns der Vertragspartner in vollem Umfang schad- und klaglos.
   5. Der Vertragspartner gewährt uns dazu ein nicht exklusives, übertragbares, unterlizenzierbares, entgeltfreies, weltweites Recht zur Nutzung seiner Inhalte, wie beispielsweise Videos oder Tonaufnahmen, welche der Vertragspartner auf „ tonestro“ hoch lädt und / oder postet. Dieses Recht endet, sobald der Vertragspartner diesen Inhalt von „ tonestro“ löscht.

6. Besondere Bestimmung für Software
   1. Durch das Herunterladen und Nutzen unserer App „ tonestro“, stimmt der Vertragspartner zu, dass die Software gelegentlich aktualisiert wird, sobald eine neuere Version oder Funktion verfügbar ist. Dabei kann es möglich sein, dass „ tonestro“ kurzfristig nicht verfügbar / Nutzbar ist.
   2. Wir räumen dem Vertragspartner das private, weltweite, unentgeltliche, nicht übertragbare und nicht ausschließliche Recht zur Nutzung der von uns im Rahmen von „ tonestro“ bereitgestellten Software / App. Diese Nutzungseinräumung dient einzig dazu, „ tonestro“ zu ermöglichen. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, irgendeinen Teil davon zu verändern und/oder auf sonst irgendeine Art zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu verkaufen oder für sonstige nicht private Zwecke zu nutzen. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt die Software zurück zu entwickeln und / oder den Quellcode zu extrahieren. Ausnahmen davon gelten nur, wenn eine ausdrückliche und schriftliche Erlaubnis von uns vorliegt oder zwingende gesetzliche Vorschriften dies vorsehen.

7. Vertragssprache
   1. Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

8. Vereinbarter Erfüllungsort und Gerichtsstand
   1. Erfüllungsort ist der Sitz der fun.music IT GmbH.
   2. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag zwischen dem Vertragspartner und uns bzw. mit diesen AGB ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz von fun.music IT GmbH, ausgenommen davon sind die gesetzlich zwingend vorgesehenen Gerichtsstände für Verbraucher.

9. Rechtswahl
   1. Es ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisions- und Verweisungsnormen und der Bestimmungen des UN-Kaufrechts anwendbar.
   2. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl mit Ausnahme der zwingenden Bestimmungen des Rechts des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers.

10. Schriftform
    1. Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform, dies gilt auch für Nebenabreden und nachträgliche Vertragsänderungen, wie auch das Abgehen vom Schriftformerfordernis.

11. Salvatorische Klausel
    1. Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen davon unberührt. Die ungültige Bestimmung wird durch eine gültige Bestimmung ersetzt, die der zu ersetzenden Bestimmung wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt.